Umwelt und Technik + Betriebsausschuss Stadtentwässerung





Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 06. November, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik

1 Buowaldstraße in Sillenbuch: kein Autoverkehr durch den Wald - Beschlussfassung -

2 Fußgängerzone - Verkehrsversuch in der Leonhardstraße - Beschlussfassung -

3 B 10 - Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
- Grundsätzlicher Baubeschluss - Vorberatung -

4 Straßenbeleuchtung - Jahresbericht 2011 - Beschlussfassung -

5 Straßenbeleuchtung Wildparkstraße - Beschlussfassung und mündlicher Bericht der Firma Bosch -

6 Beleuchtung Markgräflerstraße zwischen Rotenberg und Uhlbach
Wer entscheidet auf welcher Basis? Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Nr. 216/2012 vom 29.06.2012 - mündlicher Bericht -

7 Auch neue Straßen müssen unterhalten werden -Bericht zur Straßenerhaltung aktualisieren; Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Nr. 332/2012 vom 12.10.2012 - mündlicher Bericht -

8 a Zweckverband Hochwasserschutz Körsch:
Jahresrechnung 2011 und Erhöhung der
Verbandsumlage ab 2014
- Beschlussfassung -

8 b Betrieb gewerblicher Art Rathausgarage und
verpachtete Parkhäuser und Parkplätze
Steuerlicher Jahresabschluss 2010
- Beschlussfassung -

8 6-streifiger Ausbau der Heilbronner Straße B 10/B 27 zwischen Friedrichswahl und Pragsattel 1. Bauabschnitt - Abrechnungsbeschluss -

9 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2012/2013 - Vorberatung -

10 Abfallwirtschaftliche Entwicklung in Stuttgart, Ergebnisse Versuch 2-wöchentliche Altpapierabfuhr - Vorberatung -

11 Krefelder Str. 11, 70376 Stuttgart, Umbau 1. OG zu Büroflächen für die Polizei - Baubeschluss - Beschlussfassung -

12 Ertüchtigung für die 3. Bundesliga GAZI-Stadion Guts-Muths-Weg
Beauftragung: - Projektsteuerung zur Durchführung Vergabeverfahren
- Architekten - Beschlussfassung -

13 Neubau Tageseinrichtung für Kinder als 2-geschossiger Typenbau mit 4 und 6 Gruppen - Grundsatzbeschluss - Beschlussfassung -

14 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort Falkertschule / Schloß-Realschule Machbarkeitsstudien - Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen und Vorprojektbeschluss - Beschlussfassung -

15 Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium und Eichendorffschule Vorprojektbeschluss - Vorberatung -

16 Hoppenlaufriedhof - mündlicher Bericht -

17 Baum am Leben erhalten, aber die Wiese zerstört? Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Nr. 252/2012 vom 20.07.2012 - mündlicher Bericht -

18 Bebauungsplanänderung zur Entwicklung einer Standortkonzeption für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt in der Maybachstr. 3, Stuttgart Nord - Bericht - Kenntnisnahme-

19 Runder Tisch Standortmarketing Gewerbegebiet Stuttgart-Weilimdorf
Antrag Nr. 201/2012 vom 21.06.2012 der FDP-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

20 Sanierung Mühlhausen 1 -Freiberg/Mönchfeld- Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Vorberatung -

21 Sanierung Stuttgart Bad Cannstatt 20 -Hallschlag-Ordnungsmaßnahme Auf der Steig 48 - 66, Essener Straße 13 - 17, Hallschlag 28 + 30 - Beschlussfassung -

22 Nicht offener Realisierungswettbewerb Erneuerung der Sonnenbergklinik
Christian-Belser-Straße 79 in Stuttgart-Möhringen - Kenntnisnahme -

23 Umsetzung der Vergnügungsstättenkonzeption - zusätzlicher Personalbedarf - Vorberatung -

24 Landschaftsraum Filder Antrag Nr. 288/2012 vom 17.09.2012 der SPD-Gemeinderatsfraktion - mündlicher Bericht -

25 Nahversorgung in den Stadtteilen ist wichtig Antrag Nr. 196/2012 vom 15.06.2012 der CDU-Gemeinderatsfraktion - mündlicher Bericht -

26 Klimawandel - Anpassungskonzept Stuttgart (KLIMAKS) - Einbringung -

27 Luftbilanz 2010/2011 Fortschreibung der Stuttgarter Luft, Qualitätsziele 2010 - Beschlussfassung -

28 Umweltpreis 2012 - Beschlussfassung -

29 Kleines Stellenplanverfahren Antragsbearbeitung beim Baurechtsamt
- Vorberatung -

30 Kleines Stellenplanverfahren Bürgerservice Bauen - Vorberatung -

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

31 Umweltbericht 2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - mündlicher Bericht -



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