Umwelt und Technik + Betriebsausschuss Stadtentwässerung





Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 04. Dezember, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik

1 Schulgebäude Geschwister-Scholl-Gymnasium
- Architektenbeauftragung
Generalplanung Sanierungsgutachten
- Beschlussfassung -

2 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2013;
Änderungen der Satzungen:
- Hausgebührensatzung (HGS)
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
-Satzung über die Entsorgung mineralischer Abfälle
- Vorberatung -

3 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2013;
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- Vorberatung -

4 Sanierung Plieningen 1 -Schoellstraße-
Modernisierung Zehntscheuer, Mönchhof 7
Bau- und Vergabebeschluss
- Beschlussfassung -

5 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
Bürgerbeteiligung zu den Sanierungsmaßnahmen
- Kenntnisnahme -

6 Umgestaltung des Hospitalplatzes,
- Stand der Planung
- mündlicher Bericht -

7 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 265.5)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Beschlussfassung -

8 Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes
Energie für Stuttgart
- Beschlussfassung -

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

9 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2013
- Vorberatung -



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