Zukunft des Stadtverkehrs: Lösungen gesucht

Nichts weniger als eine „neue Kultur der Mobilität“ in den Städten schwebte der EUKommission 2007 vor, als sie Lösungsvorschläge für die Herausforderungen des Stadtverkehrs suchte.





Mit dem aktuell veröffentlichten Aktionsplan „Stadtverkehr“ schlägt sie nun konkrete Maßnahmen vor. Hintergrund: Über 70 Prozent der EU-Bevölkerung leben in städtischen Gebieten. Rund 85 Prozent des europäischen Bruttoinlandsproduktes wird in Städten erwirtschaftet. Ein Großteil der Staus auf verursacht. Da Städte aber wirtschaftlich auf einen funktionierenden Verkehr angewiesen sind, stellt sich die Frage nach den richtigen Lösungen für die Zukunft des Stadtverkehrs.

Die EU-Kommission wird mit der Ankündigung, den Erfahrungsaustausch zwischen den Städten zu unterstützen und durch Studien eine belastbare Datenbasis zu schaffen, ihrer beratenden Aufgabe gerecht. Grundsätzlich gilt: Keine Stadt gleicht der anderen. Die Verkehrs- und Umweltprobleme in Paris sind nicht vergleichbar mit denen in Hamburg. Jede Stadt muss für sich entscheiden, welche Lösung für den Stadtverkehr am besten geeignet ist.

Die vagen Andeutungen zum städtischen Güterverkehr lösen allerdings mehr Besorgnis als Erleichterung aus: Wenn die EU-Kommission den städtischen Güterverkehr tatsächlich besser überwachen und organisieren will, würde sie ihre beratende Funktion klar überschreiten. Hier gibt es also noch Klärungsbedarf. Auch die Gedankenspiele im Aktionsplan, den Stadtverkehr zukünftig für die von ihm verursachten Stau-, Lärm- und Klimakosten zur Kasse zu bitten, sind nicht zielführend. Dadurch wäre lediglich eine Verteuerung des Stadtverkehrs zu erwarten. Die Umwelt wird hierdurch nur wenig entlastet, denn die Erfahrung zeigt: Steigende Preise reduzieren nicht unbedingt das Verkehrsaufkommen.

Die EU-Kommission will außerdem die Umweltzonen auf ihre unterschiedlichen Zugangsregelungen untersuchen. Sechs Mitgliedstaaten haben derzeit Umweltzonen mit dem Ziel der Luftqualitätsverbesserung in Städten eingeführt. 34 Umweltzonen gibt es allein in Deutschland, acht weitere Städte planen konkret die Einführung. Nicht die Zugangsregelungen, sondern die Umweltzonen selbst sind das Problem: Durch die Umweltzonen entstehen für Bevölkerung und Wirtschaft hohe Kosten; ob tatsächlich eine spürbare Verringerung der Schadstoffbelastung erreicht wird, ist immer noch umstritten. Denn die Schadstoffkonzentration in der Luft hängt auch von geografischen und meteorologischen Einflüssen ab. Im Ergebnis sollte in jedem Einzelfall überprüft werden, ob es für den Stadtverkehr wirksame alternative Maßnahmen zu Umweltzonen gibt.

Um die Stadt als Wirtschaftsstandort zu erhalten, muss sie für den Wirtschaftsverkehr erreichbar bleiben. Wenn der Öffentliche Personennahverkehr attraktiver und leistungsfähiger wird, dann hilft das auch, Staus und Emissionen zu reduzieren. Und nur, wenn die ÖPNV-Märkte weiter für den Wettbewerb geöffnet werden, kann der ÖPNV eine echte Alternative zum Artikel lesen
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